Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss (48. Sitzung)

Datum

Donnerstag, 14. Dezember 2023

Uhrzeit

19:00 - 20:12 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Rathaus, Großer Sitzungssaal, Rathaus, Jahnstraße 5, 49549 Ladbergen, Großer Sitzungssaal

Jahnstraße 5, 49549 Ladbergen

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentliche Sitzung
  • 1Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen
  • 2Einwohnerfragestunde
  • 3Haushalt
  • 3.1Antrag der FDP - Fraktion hier: Antrag zur Umsetzung der Grundsteuerreform 2025
  • 3.2Antrag der FDP - Fraktion hier: Antrag auf Beibehaltung des Hebesatzes für die Grundsteuer B von 493 v.H.
  • 3.3Antrag der FDP - Fraktion hier: Antrag auf Streichung von Haushaltsansätzen
  • 3.4Antrag der SPD - Fraktion hier: Antrag zur Mühlenstraße
  • 3.5Photovoltaik auf kommunalen Liegenschaften
  • 3.6Änderung der Zuständigkeitsordnung
  • 3.72. Änderungssatzung über die Vergnügungssteuer in der Gemeinde Ladbergen
  • 3.86. Änderungssatzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Ladbergen
  • 3.911. Änderungssatzung zur Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse
  • 3.1016. Änderungssatzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
  • 3.119. Änderungssatzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Ladbergen
  • 3.11.19. Änderungssatzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Ladbergen
  • 3.12Satzung über die Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbaurechtliche Maßnahmen der Gemeinde Ladbergen vom 31.05.1996
  • 3.13Benutzungs- und Gebührensatzung für Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose in der Gemeinde Ladbergen
  • 3.141. Änderungssatzung vom 21.12.2023 zur Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes der Gemeinde Ladbergen für fließende Gewässer 2. Ordnung vom 14.12.2017
  • 3.15Haushaltssatzung nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2024
  • 3.15.1Haushaltssatzung nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2024
  • 3.15.2Haushaltssatzung nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2024
  • 3.16Genehmigung bzw. Bekanntgabe des über- und außerplanmäßigen Aufwandes bzw. der über- und außerplanmäßigen Auszahlungen für das I. bis III. Quartal 2023
  • 4Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übernahme der Aufgaben der Unteren Denkmalbehörde zwischen der Gemeinde Ladbergen und dem Kreis Steinfurt
  • 5Genehmigung von Veranstaltungen im Friedenspark a) Flohmarkt des KiTaLa e.V. am 20.04.2024 b) Oktoberfest „Ladberger Wiesn“ am 28.09.2024 c) Ladberger Weihnachtsdorf am 2. Adventswochenende
  • 6Mitteilungen und Anfragen
  • 6.1Triple-LT