Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss (43. Sitzung)

Datum

Donnerstag, 08. Dezember 2022

Uhrzeit

19:00 - 20:19 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Rathaus, Großer Sitzungssaal, Rathaus, Jahnstraße 5, 49549 Ladbergen, Großer Sitzungssaal

Jahnstraße 5, 49549 Ladbergen

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentliche Sitzung
  • 1Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen
  • 2Einwohnerfragestunde
  • 3Haushalt
  • 3.1Antrag der CDU-Fraktion hier: Antrag zur Erhöhung des Ansatzes 11.111.09 technisches Immobilienmanagement für die Instandsetzung des Feuerwehrgerätehauses
  • 3.2Antrag der CDU-Fraktion hier: Antrag zur Rückstellung der Schulpauschale für den Neubau der OGS in Ladbergen
  • 3.3Antrag der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ hier: Anhebung der Hebesätze Grundsteuer A und Gewerbesteuer
  • 3.4Antrag der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ hier: Bereitstellung von Mitteln für den Masterplan Klimaschutz 2.0
  • 3.5Antrag der FDP-Fraktion hier: Antrag zur Streichung von Haushaltsansätzen
  • 3.6Antrag der FDP–Fraktion hier: Antrag auf Beibehaltung des Hebesatzes für die Grundsteuer B von 479 v.H.
  • 3.7Haushaltssatzung nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2023
  • 3.8Stellenplan 2023
  • 4Satzungen
  • 4.110. Änderungssatzung zur Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse
  • 4.215. Änderungssatzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
  • 4.35. Änderungssatzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Ladbergen
  • 4.48. Änderungssatzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Ladbergen
  • 5Mitgliedschaft der Gemeinde Ladbergen in der Wirtschaftsvereinigung Steinfurt e.V. (WVS)
  • 6Mitteilungen und Anfragen
  • 6.1Tempo 30 im Industriegebiet „Zur Königsbrücke“